Information für die GemeindebürgerInnen der Marktgemeinde Pöggstall

Liebe PöggstallerInnen! Bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 hat die ÖVP Pöggstall die absolute Mandatsmehrheit verloren. Die 10 - teilweise erstmalig gewählten - ÖVP Mandatare mussten nun mit einer der beiden weiteren im Gemeinderat vertretenen Fraktionen eine Koalitionsvereinbarung treffen. Es bot sich die große und einmalige Chance die seit Jahren aufgesplittete ÖVP Pöggstall (ÖVP und ÖVP nahe Liste „Gemeinsam Leben“) wieder zu vereinigen. Deshalb wurden von Seiten der ÖVP auch mit der Liste „Gemeinsam Leben“ Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt. Natürlich gab es eine klare Botschaft seitens der Entscheidungsträger des Landes NÖ – vor allem im Hinblick auf die Durchführung der NÖ Landesausstellung 2017 - rasch eine stabile Gemeindeführung zu bilden. In einer am 30. Jänner 2015 durchgeführten gemeinsamen Besprechung im Beisein von Landtagsabgeordneten Karl Moser konnte nach umfangreichen Verhandlungen die Basis für eine Zusammenarbeit der beiden Fraktionen gelegt und in einer so genannten Koalitionsvereinbarung zusammengefasst werden. Zukünftig sollten die Geschicke der Marktgemeinde Pöggstall von Margit Straßhofer als Bürgermeisterin und DI Anton Eder als Vizebürgermeister geführt werden. Wie in dem von DI Anton Eder oder einem anderen Mitglied der Wählergruppe „Gemeinsam Leben“ nunmehr in einer Wochenzeitung veröffentlichten Schriftstück hervorgeht, sollte Bürgermeisterin Margit Straßhofer nach der Landesausstellung 2017 im ersten Halbjahr 2018 ihren Rücktritt anbieten. Weiters wurde der Liste „Gemeinsam Leben“ ein Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt eingeräumt und dieser Vorschlag sollte auch von den ÖVP Mandataren akzeptiert werden. Leider wurde von dieser Wochenzeitung der Passus nicht veröffentlicht, in welchem wörtlich angeführt ist „Der gemeinsame Gemeinderatsclub hat das Ziel, bei der nächsten Gemeinderatswahl als eine Wählergruppe anzutreten.“ Ein fixer Wechsel im Bürgermeisteramt war – wie auch Landtagsabgeordneter Karl Moser betont – nicht vorgesehen. Nach mittlerweile 3 Jahren konstruktiver, auf gegenseitiger Wertschätzung basierender intensiver Zusammenarbeit und nach der höchst erfolgreichen Durchführung der NÖ Landesausstellung kam es am 6. März im Zuge einer Klubsitzung zu Gesprächen betreffend die weitere Zusammenarbeit bis 2020 und darüber hinaus. Bürgermeisterin Margit Straßhofer blickte in dieser Besprechung auf die miteinander geleistete erfolgreiche Zusammenarbeit zurück und sprach auch den Wunsch aus, als Bürgermeisterin der Marktgemeinde Pöggstall mit Vizebürgermeister DI Anton Eder bis 2020 weiterzuarbeiten. Darüber hinaus wurde auch von den Mandataren der ÖVP angeregt, 2020 als eine Wählergruppe mit den Spitzenkandidaten Margit Straßhofer/DI Anton Eder bei der Gemeinderatswahl anzutreten. Um der Liste „Gemeinsam Leben“ die Möglichkeit von internen Beratungen einzuräumen, wurden die Gespräche am 12. März in kleinerem Rahmen unter der Führung von Bürgermeisterin Margit Straßhofer und Vizebürgermeister DI Anton Eder fortgeführt. Bei dieser Sitzung war man sich bereits nach kurzer Zeit betreffend die weitere Zusammenarbeit einig. Auf Grundlage und Folge der 2015 getroffenen Vereinbarung und der bislang ausgezeichneten Zusammenarbeit der ÖVP Pöggstall mit der Liste „Gemeinsam Leben“ hat man sich darauf verständigt, dass der Marktgemeinde Pöggstall wie bisher Bürgermeisterin Margit Straßhofer und Vizebürgermeister DI Anton Eder vorstehen. Für die Gemeinderatswahl 2020 wurde eine gemeinsame Wahlbewegung mit den Spitzenkandidaten Straßhofer/Eder angedacht. Die mit Vizebürgermeister DI Anton Eder und Mandataren der Liste „Gemeinsam Leben“ besprochene Vorgangsweise wurde in den darauffolgenden Tagen miteinander als Text formuliert und für die GemeindebürgerInnen im Gemeindejournal auf Seite 5 als Information veröffentlicht. Das Vorgehen von Vizebürgermeister DI Anton Eder sich trotz der getroffenen Vereinbarungen und der Information der Pöggstaller GemeindebürgerInnen im Gemeindejournal an eine Wochenzeitung zu wenden und dort in polemischer Art und Weise diese neuen Vereinbarungen in Abrede zu stellen ist äußerst befremdlich und mit Sicherheit für die weitere Zusammenarbeit nicht förderlich. Die ÖVP Gemeindemandatare werden selbstverständlich auch weiterhin für die Anliegen ALLER GemeindebürgerInnen zur Verfügung stehen.